Verteidigungskooperation und Regimesicherheit

Grenzen der US-amerikanischen Hegemonie am Persischen Golf

SWP-Studien 2017/S 20, Oktober 2017, 29 Seiten

Die Entscheidung von US-Präsident Trump vom 13. Oktober 2017, die Atomvereinbarung mit dem Iran in Frage zu stellen, wirft auch ein Schlaglicht auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der USA am Persischen Golf. Aus Sicht der Trump-Administration ist die negative Bewertung dieser Vereinbarung Teil einer grundsätzlichen Neuausrichtung der amerikanischen Politik in der Region. Der Kurswechsel läuft hinaus auf eine im Vergleich zur Präsidentschaft Barack Obamas stärkere Konfrontation mit Iran und eine größere Annäherung an Saudi-Arabien und andere arabische Golfstaaten.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass dem traditionellen Führungs- und Gestaltungsanspruch Amerikas am und um den Persischen Golf bereits vor dem Amtsantritt Trumps enge Grenzen gesetzt waren.

Eine wesentliche Ursache dafür liegt in der größer werdenden Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage in der Sicherheits- und Verteidigungskooperation der USA mit den arabischen Golfstaaten. Während das Angebot amerikanischer Sicherheitszusagen weiterhin in erster Linie auf Szenarien zwischenstaatlicher Bedrohungen ausgerichtet ist und mit militärischer Präsenz, der Raketenabwehr sowie der Lieferung von Rüstungsgütern unterfüttert wird, hat sich die Nachfrage der arabischen Golfstaaten nach Sicherheit seit den Umbrüchen von 2011 in Richtung innere, das heißt Regimesicherheit verschoben.

Das Vorhaben Trumps, den Einfluss Irans umfassend zurückzudrängen, könnte dazu führen, dass die USA wieder verstärkt in regionale Konflikte hineingezogen werden, ohne dabei gleichzeitig mehr Möglichkeiten der Einwirkung auf die Politik der arabischen Golfstaaten zu gewinnen. Eine solche Entwicklung hätte auch sicherheitspolitische Auswirkungen auf Deutschland und Europa.

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Marco Overhaus   /    Stiftung Wissenschaft und Politik © 2017